Aktuelles

CDU-Landesvorsitzender Jost de Jager besucht das Schleswig-Holsteinische Landestheater in Flensburg

Auf der zweiten Station seiner Tour „Mittendrin – Jost de Jager im Dialog“ ließ sich der CDU-Landesvorsitzende de Jager in die Welt des Schleswig-Holsteinischen Theaters entführen.

CDU-Landesvorsitzender Jost de Jager besucht Landesbauernverband Schleswig-Holstein

Die zweite Station seiner Tour „Mittendrin – Jost de Jager im Dialog“ führte den CDU- Landesvorsitzenden de Jager am Mittwoch (26. Oktober) in das Agrarzentrum „Grüner Kamp“ in Osterrönfeld. Hier traf er den Präsidenten des Landesbauernverbandes Werner Schwarz und weitere Vorstandsmitglieder zu einem intensiven Gespräch über aktuelle agrarpolitische Fragen. Dabei wurden vor allem die Themen Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013, Energiepflanzenanbau, Erneuerbare-Energien Gesetz, Flächenverbrauch, Förderung der Aktivregionen und Erschwernisse beim Bau landwirtschaftlicher Betriebsgebäude diskutiert.

Tobias Koch zum Haushaltsbericht: Wir sind auf dem Weg raus aus den Schulden!

Zum heute (26. Oktober 2011) von Finanzminister Rainer Wiegard vorgestellten Haushaltsbericht über das dritte Quartal 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:

Gädechens: Die Bundeswehr bleibt stark in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein bleibt ein Bundesland mit überproportionaler Bundeswehr-Präsenz. Dies ist das Ergebnis des am Mittwoch bekanntgegebenen Stationierungskonzeptes der Bundeswehr. "Heute hat Verteidigungsminister de Maizière ein tragfähiges Gesamtkonzept über die zukünftige Stationierung der Bundeswehr vorgestellt," so der Verteidigungspolitiker und Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens (CDU). "Ich freue mich, dass wir unsere Prioritäten weitgehend erreichen konnten. Der harte Einsatz bis hin zum Ministerpräsidenten und das Werben um den Erhalt möglichst vieler Dienstposten hat sich ausgezahlt!" Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist Schleswig-Holstein - nun hinter Mecklenburg Vorpommern - das zweitstärkste Land bei der Stationierungsdichte. "Wenn die Abgeordneten fraktionsübergreifend aus allen Bundesländern kein fröhliches Gesicht machen, muss der Verteidigungsminister bei der Standortentscheidung gerecht vorgegangen sein", so Gädechens. Er selbst macht keinen Hehl daraus, dass er sich mehr für Schleswig-Holstein gewünscht hätte. So blickt er sorgenvoll nach Glücksburg, Lütjenburg, Hohn, Boostedt, Seeth und auch nach Kiel. Die Landeshauptstadt bleibt zwar mit ca. 3600 Dienstposten größter Bundeswehrstandort. Gemeinsam mit Eckernförde, der entgegen anderslautender Nachrichten nicht geschlossen wird, kommt die Region auf fast 5900 Dienstposten. "Ich hätte mir aber beim Verlust des Flottenkommandos eine Kompensation entweder mit dem Sitz des neu aufzustellenden Marinekommandos oder die Verlegung des 1. Korvettengeschwaders erhofft."

"Eine neue Kultur des Dialogs" - Jost de Jager zu seiner Arbeit als Landesvorsitzender

Der Landesvorsitzende der Nord-CDU, Jost de Jager, hat heute (26. Oktober) in Kiel über seinen ersten Monat als Parteichef berichtet.

Im Vordergrund steht zur Zeit die Diskussion über das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 6. Mai.

"Ich habe auf dem Parteitag eine neue Kultur des Dialogs innerhalb der CDU Schleswig-Holstein angekündigt. Mit der Programmdiskussion setzen wir dies nun um.
Wir wollen den Programmvorschlag des Landesvorstandes möglichst breit diskutieren - mit allen Schleswig-Holsteinern. Daher wird es ab der nächsten Woche auf unserer Internetseite ein "Dialogforum" geben, auf dem auch Nicht-Mitglieder über den Programmentwurf diskutieren können.

Unseren Mitgliedern bieten wir die Möglichkeit, online Anträge zum Programm zu stellen. Diese werden auf dem Programmparteitag im nächsten Februar in die Beratungen einfließen.

Zusätzlich zur virtuellen Diskussionwird es vier Einzelveranstaltungen zu einzelnen Programmthemen geben. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Programmkommission, Johannes Callsen, werde ich das Programm vorstellen und mit den Anwesenden diskutieren. Auch diese Anmerkungen werden in die Programmberatungen einfließen", erläuterte de Jager.

Über seine aktuelle Arbeit als Landesvorsitzender berichtete de Jager:
"Ich befinde mich zurzeit auf "Dialogtour". Ich besuche Projekte und Institutionen mit einem thematischen Schwerpunkt in der Kultur- oder Sozialpolitik.
Ich führe vor Ort Gespräche mit Betroffenen und nehme die Anregungen und Eindrücke, die ich gewinnen kann, auf. Ich habe angekündigt, die CDU thematisch breiter aufzustellen. Das sind die ersten Pflöcke, die ich einschlage."
Jost de Jager präsentierte den Journalisten auch den überarbeiteten Internetauftritt der CDUSchleswig-Holstein. Neben einem modernen Internetauftritt ist der Landesverband nun auch bei facebook vertreten und wird diese Plattform im Wahlkampf verstärkt nutzen.

Stormarner CDU-Kreistagsfraktion schlägt Absenkung der Kreisumlage vor

Am letzten Wochenende hat sich die CDU-Kreistagsfraktion für 2 Tage in Timmendorf zu ihrer jährlichen Haushaltsklausur zurückgezogen, um sich eingehend mit den Stormarner Finanzen und dem Haushaltsansatz für 2012 zu beschäftigen.

Minister Jost de Jager zu Besuch bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Fachkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Zukunftsstandort Deutschland - Welche Infrastruktur brauchen wir?"
 
Berlin. Unter dem Titel "Zukunftsstandort Deutschland" - verbunden mit der Frage: "Welche Infrastruktur brauchen wir?" hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Fachexperten zu einem Kongress nach Berlin eingeladen. Als Referent war auch der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister und CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager dabei, der über notwendige Infrastrukturmaßnamen im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein referierte. Ingo Gädechens, MdB freute sich über den Besuch aus Kiel: "Minister de Jager hat hier in Berlin einen überzeugenden und kompetenten Eindruck hinterlassen!"

"Versprochen ist versprochen!" - Weihnachtsgeld soll wieder gezahlt werden.

Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens freut sich über die Entscheidung, dass das Weihnachtsgeld ab 2012 in der bis 2006 geltenden Höhe wieder ausgezahlt werden soll. "Dies ist eine sehr gute Nachricht für die Angehörigen der Bundeswehr", so das Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. In der Bundeswehr dienen überproportional viele Soldaten und Zivilbeschäftigte in unteren Besoldungsgruppen, die durch die Kürzung des Weihnachtsgeldes besonders hart betroffen waren. "Die Wertschätzung der eigenen Arbeit definiert sich nicht nur über finanzielle Aspekte. Dennoch ist es ein wichtiges Signal für unsere Soldaten, die unter anderem in gefährlichen Auslandseinsätzen ihre Gesundheit und ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen. Deshalb reicht es nicht, in Sonntagsreden die Arbeit unserer Soldaten zu loben. Trotz der schwierigen Haushaltslage und dem festen Sparwillen der CDU haben unsere Bundeswehrangehörigen es verdient, dass ihre Arbeit honoriert wird", so Gädechens.

Jost de Jager zu Besuch beim Förderverein Mittlere Treene e.V.

Im Rahmen seiner Tour „Mittendrin – Jost de Jager im Dialog“ besuchte der CDU-Landesvorsitzende Minister Jost de Jager heute den Förderverein Mittlere Treene e.V. in Eggebek und informierte sich über dessen Arbeit in den Bereichen Natur- und Artenschutz,Umweltbildung, Regionalvermarktung und Tourismusförderung.

Für ein starkes Europa der Bürger und der Staaten - im Interesse Schleswig-Holsteins und Deutschlands

Zur Vorstellung des Positionspapiers "Für ein starkes Europa der Bürger und der Staaten - im Interesse Schleswig-Holsteins und Deutschlands" erklärt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Reimer Böge:
 
"Der CDU-Landesvorstand hat am vergangenen Freitag ein klares Zeichen gesetzt. Wir haben uns einstimmig für ein starkes Europa der Bürger und der Staaten ausgesprochen. Die Europäische Union ist das nachhaltigste Friedensprojekt der europäischen Geschichte. Dabei dürfen wir die Probleme nicht ausblenden. Vorhandene Schwachstellen und Fehlentwicklungen in der öffentlichen Diskussion und bei europäischen Entscheidungsprozessen müssen wir politisch aufarbeiten. Dazu wird der CDU-Landesverband diese einstimmig verabschiedeten Positionen auch in einen Leitantrag des Bundesvorstandes für den Bundesparteitag Mitte November in Leipzig einbringen. Zudem sind wir übereingekommen, die von mir geleitete Arbeitsgruppe dauerhaft zu etablieren und zur Erarbeitung von Positionen der Landespartei bei Bedarf zu beauftragen.  Mitglieder dieser Arbeitsgruppe sind Frederik Heinz, Niclas Herbst, Heinz Maurus, Michaela Pries, Karl-Heinz Starck, Johann Wadephul.