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Aktuelle Meldungen

24.09.2020

Wichtige Weichenstellung für die Region

Lukas Kilian, Sprecher für Landesplanung in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den 9,6 Millionen Euro Städtebaufördermitteln für den...

21.09.2020

Zeit für vernünftige Entscheidungen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur bevorstehenden Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht zur...

Neues von der CDU Schleswig-Holstein

30.11.2020

Wir alle sind der Schlüssel

Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine...

25.11.2020

Auch die Anhänger der Opposition sehen Jamaika als Erfolgsmodell

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition:

„Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-...

07.10.2020

Ole-Christopher Plambeck: In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den...

05.10.2020

Frage der Glaubwürdigkeit

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen von Robert Habeck, den Weiterbau der A 20 stoppen zu wollen:

08.09.2020

Web-Landesversammlung beschließt Antrag "Die digitale Kommune"

"Das war eine gelungene, wenn auch ganz andere Landesversammlung, bei der das politische Thema und die Durchführung ideal zusammenpassten", freute sich der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL nach der...

08.09.2020

Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei

Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:

„Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft...

Neues von der CDU Deutschlands

04.12.2020

Paul Ziemiak: SPD und Grüne spielen der AfD in die Hände

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

Foto: Tobias Koch
09.11.2020

Das Verbindende über das Trennende stellen

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris....

06.11.2020

Jens Spahn: Corona ist zum Charaktertest geworden

Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr –...

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